„Neue Option: Grün-Rot-Rot?“ Beitrag von Herbert Bludau-Hoffmann

Herbert Bludau-Hoffmann hat einen lesenswerten Blog-Beitrag im „Freitag“ veröffentlicht (zur Freitag-Community hier).

Bludau-Hoffmann schreibt: „Der Höhenflug der Grünen und das Schwächeln nicht nur der SPD, sondern auch der CDU, lässt plötzlich eine machtpolitisch interessante Bündniskonstellation sichtbar werden: Grün-Rot-Rot. Die Grünen haben die aktuellen Trends und Themen mit dem Klimaschutz und Mobilitäts- und Umweltpolitik auf ihrer Seite. Es gibt noch keine Anzeichen dafür, dass die Grünen nicht auch weiterhin grandiose Wahlergebnisse einfahren werden und das zu Recht, vor dem Hintergrund der zögerlichen Klimapolitik der Bundesregierung. Allerdings wird die Bündnisoption Grün-Rot-Rot nur zum Tragen kommen, wenn die SPD und Die Linke ihr Wählerpotential stärker mobilisieren können. Das wird aber nicht ausreichend funktionieren, wenn beide Parteien versuchen, die Themen der Grünen nur zu kopieren. Da gibt es sicherlich thematischen Nachholbedarf. Aber entscheidend ist nach meiner Einschätzung die Neuformulierung einer sozialdemokratischen Agenda für die SPD und glaubhafte und mutige Politikangebote zu sozialer Gerechtigkeit und einem modernen starken Sozialstaat. Dass sogar die klassischen sozialdemokratischen Wähler heute nicht mehr richtig erkennen können, wofür die SPD steht, sollte zu denken geben .. . Wer allerdings schon im Wahlkampf oder kurz nach der Wahl die eigenen Themen wieder vergisst oder die eigene Agenda in einer Großen Koalition nur unzureichend durchbringt, hat ein Problem. Erschwerend kommt hinzu, dass es wohl nicht nur materielle Themen sind, die die Sozialdemokratie von ihrer klassischen Wählerschaft entfremdet hat. In einer aktuellen von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie heißt es: „Die Entfremdung zwischen Sozialdemokratie und sozial schwächeren Wahlberechtigten findet ….zeitgleich auf kultureller und klassisch materieller Links-Rechts-Konfliktachse statt“ .. .

Was sollten die wesentlichen Elemente einer neuen sozialdemokratischen Neuausrichtung bei den Themenfeldern Sozialstaat, fairer Arbeit und sozialer Gerechtigkeit sein?“

Bludau-Hoffmann nennt vier Bereiche, in denen eine Neuausrichtung erfolgen sollte:

“1) Reichtum begrenzen und umverteilen”
“2) Wohlfahrtsstaat ausbauen und Wert der Arbeit stärken”
“3) Atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse zurückdrängen”
“4) Bruch mit dem Prinzip „Markt geht vor Staat“ und mehr Steuerungsfähigkeit des Staates”

Detallierte Ausführungen zu den einzelnen Bereichen finden Sie hier: https://www.freitag.de/autoren/herby/neue-option-gruen-rot-rot

Bildquelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ampel_rot.jpg